AGB

AGB

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

Angebote und Verkäufe
Für alle Aufträge gelten nur unsere nachstehenden Bedingungen, Besondere Bedingungen des Käufers, die mit unseren Lieferbedingungen im Widerspruch stehen, gelten nur, wenn wir uns ausdrücklich und schriftlich damit einverstanden erklärt haben.
Die Rechte des Käufers sind ohne unsere Zustimmung nicht übertragbar. Mündliche oder fernmündliche Nebenabreden oder sonstige Abweichungen haben nur Gültigkeit, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind. Angebote sind stets freibleibend.

Preise
Sämtliche Preise
verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, ab Werk, mit Verpackung, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde. Es gelten stets die am Tage der Lieferung gültigen Preise. 

Versand-/Gefahrenübergang
Mit Übergabe an den Spediteur, spätestens bei Verlassen des Werkes oder Lagers, geht die Gefahr auf den Käufer über. Es bleibt uns überlassen, die Versandart auszuwählen.

Lieferzeit
Die Lieferung erfolgt frei Bordsteinkante. Angaben über Lieferfristen werden nach Möglichkeit eingehalten.

Sofern nicht ein Fixgeschäft ausdrücklich vereinbart ist, gelten sie nur als annähernd und unverbindlich. Das Rücktrittsrecht sowie die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen wegen verspäteter Lieferung sind daher ohne vorherige besondere Abmachung ausgeschlossen.

Lieferbehinderung
Höhere Gewalt, Betriebsstörungen jeder Art, unverschuldeter Mangel an Roh- und Betriebsstoffen, verspätete oder ungenügende Waggongestellung, Sperrung oder Behinderung von Eisenbahnen, Schifffahrtswegen oder des Lastkraftwagenverkehrs. Blockade sowie irgendwelche andere Umstände einschließlich behördlicher Anordnung, die eine Verminderung oder Einstellung der Erzeugung herbeiführen, berechtigen uns, die Erfüllung übernommener Lieferverpflichtungen entweder hinauszuschieben oder teilweise oder ganz aufzuheben. In allen Fällen steht dem Käufer ein Anspruch auf Schadenersatz wegen Nichtlieferung oder verspäteter Lieferung nicht zu.

Mängelrügen
Der Käufer hat die Ware sofort nach Ankunft am Bestimmungsort zu untersuchen, und wenn sich ein Mangel zeigt, unverzüglich Anzeige zu machen. Ein bei der Untersuchung nicht erkennbarer Mangel ist unverzüglich nach der Entdeckung anzuzeigen. Nach Ablauf von drei Monaten vom Tage der Ankunft an gerechnet, ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Weiter sind die Rechte auf Wandlung und Minderung ausgeschlossen, gegebenenfalls sind wir lediglich verpflichtet nachzubessern.

Sonstige Ersatzansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche für Folgeschäden oder damit zusammenhängende Kosten sind ausgeschlossen. Wir übernehmen keine Gewähr für Schäden, die infolge ungeeigneter oder unsachgemäßer Anwendung falscher Montage oder Inbetriebnahme, unzulässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung oder natürlicher Abnutzung der Ware entstanden sind. Ohne unser Einverständnis erfolgte Änderungen oder Nacharbeiten an den gelieferten Gegenständen stellen uns von jeder Haftung frei, entstanden Kosten werden dafür nicht übernommen.

Zahlung
Die Zahlung hat, wenn nicht andere Vereinbarungen schriftlich festgelegt sind, unmittelbar nach Ablauf der in dem Angebot angegebenen Zahlungsfristen
in bar ohne jeden Abzug zu erfolgen. Der Käufer ist nicht berechtigt, mit Gegenforderungen aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen.

Wird ein Wechsel, Scheck oder eine Zahlungsanweisung angenommen, so geschieht dies unter dem üblichen Vorbehalt, Diskont und Spesen und, wenn der Wechsel nicht auf einen Hauptplatz einer Landeszentralbank zahlbar gestellt ist, auch die dadurch entstehenden Mehrkosten, gehen zu Lasten des Käufers. Unsere Forderung gilt in jedem Falle erst mit der Einlösung der Zahlungsmittel als getilgt.

Teillieferungen werden gesondert berechnet. Sie sind den vorstehenden Bedingungen entsprechend zu bezahlen.

Bei Zielüberschreitung tritt Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Im Verzugsfalle sind wir berechtigt, unbeschadet aller sonstigen Ansprüche die banküblichen Zinsen zu berechnen. Außerdem sind wir bei Zielüberschreitungen berechtigt, von allen Verträgen ganz oder teilweise zurückzutreten.

Das gleiche Recht steht uns zu, wenn in den Vermögensverhältnissen des Kunden eine wesentliche Verschlechterung eintritt. Dies gilt auch, wenn die Vermögensverhältnisse des Kunden schon bei Vertragsabschluß schlecht gewesen sind, und wir uns darüber im Irrtum befunden und erst nach Vertragsabschluss Kenntnis von den tatsächlichen Verhältnissen erhalten haben. In beiden Fällen wird der Kaufpreis für bereits gelieferte Waren auf unser Verlangen sofort fällig. Außerdem sind wir berechtigt, die weitere Erfüllung unserer Verbindlichkeiten aus dem Vertrag von Sicherheitsleistungen abhängig zu machen und vom Vertrag zurückzutreten, es sei denn, dass die angeforderten Zahlungen innerhalb einer Frist von einer Woche geleistet und die verlangten Sicherheiten in der gleichen Frist gestellt werden.

Eigentumsvorbehalt und Vorausabtretung
Das Eigentum an der gelieferten Ware bleibt uns vorbehalten, bis unsere sämtlichen Forderungen auch die erst nach der Lieferung entstandenen getilgt sind. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung. Das Eigentum geht erst dann über, wenn der Käufer seine gesamten Verbindlichkeiten aus unseren Warenlieferungen getilgt hat. Die Weiterverarbeitung erstreckt sich unter Eigentumsvorbehalt auf den neu geschaffenen Gegenstand. Beim Zusammentreffen mit entsprechenden Bestimmungen anderer Lieferanten tritt Miteigentum in Kraft.
Eine Bearbeitung oder Verarbeitung von uns gelieferter, noch in unserem Eigentum stehender Waren erfolgt stets in unserem Auftrag, ohne dass für uns Verbindlichkeiten daraus erwachsen.

Ähnliches konnte ich bei „Online-Shops für Endverbraucher“ nicht finden.

Zeichenrechtlich geschützte Ware
Werden zeichenrechtlich geschützte Waren geliefert, so darf der Käufer die auf der Ware oder Verpackung angebrachten Kennzeichen nur entfernen und die Ware unter einem anderen Warenzeichen weiter veräußern, wenn wir unsere Zustimmung hierzu schriftlich erteilt haben.

Erfüllungsort und Gerichtsstand
Zahlungs- und Erfüllungsort für die beiderseitigen Leistungen ist Frommern. Gerichtsstand zur Austragung aller mit Bezug auf den Vertrag entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist ausschließlich Balingen/Württemberg.

Allgemeines
Eine eventuelle Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen, berührt die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht.

Diese Geschäftsbedingungen gelten ab 01. Mai 2011.
Damit treten alle vorherigen Bedingungen außer Kraft.